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News - Neues zu Themen der Bioethik
Letzte Aktualisierung: 06.07.09
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Veranstaltungshinweise und Fernsehtipps:
- Bundesweiter Veranstaltungskalender und Parlamentarischer Kalender (Wahlen, Sitzungen etc.)
- Aktuelle Fernsehtipps
Neueste Meldungen:
Sollte die Rubrik News länger nicht aktualisiert werden, empfehlen wir solange die Rubrik Presse mit mehrmals wöchentlich neu eingestellten Artikeln.
- Neues vom 18.06.09: Entscheidung über Patientenverfügungen
Bundestag will Schlusspunkt unter mehrjährige Debatte setzen
Mehr als drei Jahre lang hat sich der Bundestag mit einer gesetzlichen Regelung für Patientenverfügungen beschäftigt. Am Donnerstag, 18. Juni 2009, wird das Parlament nach 75-minütiger Debatte, die um 12.30 Uhr beginnt, über drei interfraktionelle Gesetzentwürfe namentlich abstimmen.
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 18.06.09
Anm.: Dort gibt es alle Dokumente und die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung.
- Neues vom 06.05.09: Kabinett beschließt Dritten Stammzellbericht
Das Bundeskabinett hat heute den Dritten Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes im Berichtszeitraum 2006 bis 2007 beschlossen. Dieser wird nun dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat übermittelt.
PRESSEMITTEILUNG Bundesministerium für Gesundheit 06.05.09
Anm.: Dort gibt es auch den Bericht
- Neues vom 27.04.09: Deutscher Bundestag verabschiedet am 24.04.09 Gendiagnostik-Gesetz
Nach jahrelangen vorangegangen Debatten hat der Deutsche Bundestag am 24.04.09 das Gendiagnostikgesetz verabschiedet. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und bei Stimmenthaltung der Fraktion der FDP und der Fraktion Die Linke angenommen. Mit dem Gendiagnostikgesetz werden erstmals verbindliche Regeln für die Bereiche der medizinischen Versorgung, der Abstammung, des Arbeitslebens und der Versicherungen sowie die Anforderungen an eine gute genetische Untersuchungspraxis festgelegt.
Hier finden Sie ein ausführliches 4-teiliges Dossier zum Verlauf der Debatte mit allen Dokumenten und umfangreichem Pressespiegel, angefangen von den ersten Eckpunkten zu einem Gendiagnostikgesetz im April 2008 bis zur Verabschiedung des Gesetzes . - Neues vom 06.03.09: Gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung befürwortet
Neun Sachverständige äußerten sich zu drei Gesetzentwürfen
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 06.03.09
Dort gibt es alle Gesetzentwürfe und die Stellungnahmen als Download im PDF-Format
- 07.02.09: Verwaltungsgericht Hamburg entscheidet: Polizeiliches Verbot der Sterbehilfe vorläufig weiter wirksam
Das Verwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 6. Februar 2009 (8 E 3301/08) in einem Eilverfahren entschieden, dass das gegen Dr. Roger Kusch ausgesprochene Verbot, Sterbehilfe zu leisten, vorläufig wirksam ist. Damit ist es ihm bis zu einer Entscheidung über seine Klage gegen die Verbotsverfügung untersagt, die von ihm praktizierte Suizidbegleitung fortzusetzen.
PRESSEMITTEILUNG Verwaltungsgericht Hamburg 06.02.2009
- 29.01.09: Parlamentarische Versammlung des Europarates: Palliativmedizin eine wichtige und innovative Ergänzung zur kurativen Medizin
In einer am 28. Januar einstimmig angenommenen Entschließung hat die Versammlung den Mitgliedsstaaten empfohlen, in der Gesundheitspolitik einen einheitlichen und umfassenden Rahmen im Bereich der Palliativmedizin zu schaffen.
MITTEILUNG Parlamentarische Versammlung des Europarates 28.01.09Palliative care: a model for innovative health and social policies
Resolution 1649 (2009)
Parlamentarische Versammlung des Europarates 28.01.09
- 23.01.09: Den wahren Willen ergründen
Bundestag erörterte Entwürfe zur Patientenverfügung
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 23.01.09 (inkl. aller Dokumente)
- 01.12.08: Richtunsgweisendes Grundsatzurteil - Patent auf embryonale Stammzellen von Großer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes klar abgewiesen
Menschliche Stammzellkulturen, die nur mittels Tötung menschlicher Embryonen gewonnen werden können, sind nach dem europäischen Patentrecht nicht patentierbar. Zu dieser richtungsweisenden Grundsatzentscheidung ist die Grosse Beschwerdekammer (GBK) des Europäischen Patentamts (EPA) im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens zur sogenannten WARF/Thomson-Patentanmeldung gelangt. Die Patentanmeldung beschreibt ein Verfahren zur Gewinnung embryonaler Stammzellkulturen von Primaten, einschließlich von Menschen. Mehr dazu im ausführlichen Themenspecial mit weiteren Hintergrundinfos und Pressespiegel zur Debatte.Zum Themenspecial zum Grundsatzurteil auf www.stammzellen-debatte.de.
- 24.11.08: Stammzellforscher Jürgen Hescheler soll bewusst Stammzellgesetz verletzt haben
Ein möglicher Gesetzesbruch könnte sich zu einem Präzedenzfall in der Debatte um die embryonale Stammzellforschung entwickeln. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und für Bioethik zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hubert Hüppe, beschuldigte den Kölner Stammzellforscher und Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Stammzellforschung, Jürgen Hescheler, ein Projekt bewusst nicht angemeldet zu haben.Zum Themenspecial zu den Vorwürfen gegen Stammzellforscher Hescheler auf www.stammzellen-debatte.de.
- 26.10.08: Akzeptanzbeschaffungsmaßnahme - Neues Stammzellportal der Forschungseinrichtungen online
Seit 24.10.08 gibt es unter der Adresse www.zellux.net ein neues, von diversen Forschungseinrichtungen entwickeltes Infoportal zur Stammzellforschung. Dabei handelt es sich um ein "Diskursprojekt zu ethischen, rechtlichen und sozialen Fragen in den modernen Lebenswissenschaften", wie es im Impressum heißt, zielt vorrangig auf Schüler und Lehrer der gymnasialen Oberstufe und bietet eine breite Palette an Unterrichtsmaterialien. Auf den zweiten Blick wird klar: Es dient als neues Mittel der Akzeptanzbeschaffung für die Forschung mit embryonalen Stammzellen.Zum Themenspecial zum neuen Infoportal der Stammzellforscher auf www.stammzellen-debatte.de.
- 07.09.08: Das Geschäft mit dem Tod - 8000,- Euro für Suizidbegleitung durch Sterbehelfer Kusch
Zwei Monate nach seinem öffentlichen Bekenntnis zu einer Suizidbegleitung hat der ehemalige Hamburger Justizsenator Dr. Roger Kusch auf einer am 01.09.08 neu eröffneten Webseite erstmals Preise für seine "Dienste" genannt. Demnach kostet eine Suizidbegeleitung durch Herrn Kusch ab jetzt bis zu 8000,- Euro, je nach finanzieller Lage des "Sterbewilligen".
Mehr dazu im Themenspecial: Das Geschäft mit dem Tod - 8000,- Euro für Suizidbegleitung durch Sterbehelfer Kusch auf www.sterbehilfe-debatte.de.
- 23.08.08: Geändertes Stammzellgesetz zum 21.08.08 in Kraft getreten
Einen Tag nach Verkündung im Bundesgesetzblatt trat das nach langer Debatte beschlossene geänderte Stammzellgesetz am 21.08.08 in Kraft. Mehr dazu in den folgenden Artikeln.
Gesetz zur Änderung des Stammzellgesetzes
BGBl I Nr. 37 vom 20.08.08
Anm.: Damit sind die beschlossenen Änderungen zum Stammzellgesetz am 21.08.08 in Kraft getrenNach zwei Monaten unterzeichnet Köhler das neue Stammzellgesetz
Berlin – Vier Monate nach der Verabschiedung durch den Bundestag hat die Novellierung des Stammzellgesetzes die letzte Hürde genommen.
DEUTSCHES ÄRZTEBLATT 18.08.08Gelockertes Stammzellgesetz in Kraft getreten
Berlin – Forscher in Deutschland können künftig mehr embryonale menschliche Stammzellen importieren als bislang.
DEUTSCHES ÄRZTEBLATT 21.08.08Auf die Plätze, fertig, losforschen!
Gelockertes Stammzellgesetz in Kraft getreten - Erste Import-Genehmigung erteilt
DOMRADIO 21.08.08„Bei Fragen der der Menschenwürde gibt es keine Kompromisse“
Gelockertes Stammzellgesetz in Kraft getreten - Konrad Schily im Interview
DOMRADIO 22.08.08
- 07.07.08: Bundesrat beriet über Verbot kommerzieller und organisierter Suizidhilfe
Auf Initiative mehrerer Bundesländer sollte im Bundesrat am 04.07.08 über einen Gesetzentwurf zum Verbot der kommerziellen und organisierten Suizidhilfe beraten werden. Da jedoch laut Medienberichten keine Einigung über die konkreten Ausformulierungen im Gesetzentwurf bestanden habe, wohl jedoch in der Sache an sich, beschränkte sich die Länderkammer auf eine Entschließung in abgeschwächter Form, d.h. eine unverbindliche Resolution. Darin sprach sich der Bundesrat für die Strafbarkeit gewerblicher Sterbehilfe und zugleich für die Stärkung der Palliativmedizin und der Hospizarbeit aus.
Ergänzt am 07.09.08: Rechtsausschuss im Bundesrat vertagt Entscheidung
- 06.07.08: Bekenntnis zu Suizidbegleitung - Ex-Justizsenator Kusch entfacht neue Sterbehilfe-Debatte
Der ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch hat neuerlich eine Debatte über Sterbehilfe entfacht. Wie Kusch bei einer Pressekonferenz am 30.06.08 mitteilte, hatte er am Wochenende eine 79-jährige Frau aus Würzburg auf deren Wunsch beim Suizid begleitet. Die Frau war allerdings weder unheilbar krank, noch litt sie unter permanenten Schmerzen, sondern hatte nach eigener Aussage lediglich Angst vor dem Pflegeheim.
- 24.06.08: Bundestagsdebatte über Palliativversorgung
Am 19.06.08 beriet der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema "Leben am Lebensende - Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen" sowie über den Zwischenbericht der ehemaligen Bundestags-Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin "Verbesserung der Versorgung Schwerstkranker und Sterbender in Deutschland durch Palliativmedizin und Hospizarbeit". In der gut einstündigen Debatte mit insgesamt acht Rednern aus allen Fraktionen wurde der Antrag kontrovers diskutiert.
Mehr dazu im Themenspecial zur Bundestagsdebatte am 19.06.08 über Palliativversorgung auf www.sterbehilfe-debatte.de.
- 31.05.08: Deutscher Bundestag berät am 19. Juni gesetzliche Regelung von Patientenverfügungen
(Ergänzt am 06.06.08: Debatte verschoben!)Der Deutsche Bundestag wird voraussichtlich am 19.06.08 in erster Lesung über eine rechtliche Regelung von Patientenverfügungen beraten.
Mehr dazu im Themenspecial zur geplanten Bundestagsdebatte über Patientenverfügungen auf www.sterbehilfe-debatte.de.
- 04.05.08: Themenspecial - Nach Bundestagsbeschluss zur Stammzellgesetz-Änderung: Bayern plant Anrufung des Vermittlungsausschusses
Gut drei Wochen nach dem Bundestagsbeschluss zu einer Änderung des Stammzellgesetzes will Bayern den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag anrufen, um eine Stichtagsverschiebungzu verhindern. Die bayerische CSU-Landesregierung hat dazu am 29. April laut einem Bericht der FAZ vom 30. April beschlossen, einen entsprechenden Antrag im Bundesrat einzubringen. Der Bericht wurde auf eigene Nachfrage von der Pressestelle der Staatskanzlei indirekt bestätigt. Mit diesem Vorstoß kommt erneut nach einer kurzen Ruhepause erhebliche Bewegung in die Stammzellendebatte. Denn mit Anrufung des Vermittlungsausschusses könnte möglicherweise der Bundestagsbeschluss gekippt werden, wenn auch die Chancen dazu sehr gering sind.
Ergänzung 23.05.08: Durch Verzicht auf Anrufung des Vermittlungsausschusses hat der Bundesrat in der Sitzung am 23.05.08 die Änderung des Stammzellgesetzes gebilligt.
- 11.04.08: Bundestag stimmt für Stichtags-Änderung im Stammzellgesetz
Am 11.04.08 wurde im Deutschen Bundestag ab 9 Uhr zwei Stunden über eine Novellierung des Stammzellengesetzes debattiert. Danach folgte die namentliche Abstimmung über die vorliegenden Gesetzentwürfe. In der Schlussabstimmung wurde mehrheitlich mit 346-Ja-Stimmen zu 228 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen der Antrag für eine einmalige Verschiebung des Stichtages im Stammzellgesetz angenommen. Nachfolgend finden Sie ein ausführliches Themenspecial zur Debatte mit allen Gesetzentwürfen, Plenarprotokoll mit namentlichen Abstimmungsergebnissen und einem umfangreichen Pressespiegel ab Beginn der Debatte Anfang November 2007 bis Ende April 2008.
- 07.03.08: Bundestag-Ausschussanhörung am 03.03.08 zur Stammzellgesetz-Änderung
Am 03.03.08 gab es im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages eine fünfstündige Expertenanhörung zur möglichen Änderung des Stammzellgesetzes. Zur Debatte standen vier Gesetzentwürfe und ein Antrag, die bereits in einer Bundestagsdebatte am 14. Februar ausführlich diskutiert wurden (siehe unten). Hierzu sollten die Experten vorab schriftlich anhand von Leitfragen Stellung beziehen. In der Anhörung hatten die Abgeordneten dann Gelegenheit, weitere Fragen zu stellen.
Zur Anhörung gibt es ein kurzes Themenspecial mit ausführlichen Infos, allen Dokumenten und Pressespiegel.Zum Themenspecial Bundestag-Ausschussanhörung am 03.03.08 zur Stammzellgesetz-Änderung...
- 23.02.08: Luxemburg erlaubt aktive Sterbehilfe
Am 19.02.08 hat das Parlament in Luxemburg mit knapper Mehrheit die Zulassung der aktiven Sterbehilfe beschlossen. Damit ist es das dritte Land der Welt nach Belgien und den Niederlanden, die dies erlauben.
Mehr dazu im Themenspecial zum Sterbehilfegesetz in Luxemburg auf www.sterbehilfe-debatte.de
- 19.02.08: Neues Infoportal zu Alzheimer / Demenz und Ökumene online
Seit 19.02.08 ist ein neues Internetportal zum Thema Alzheimer / Demenz, Pflege und Ökumene online. Dort finden Sie neben der Dokumentation einer ökumenischen Tagung zum Thema Demenz am 01.10.07 in Schwerte, umfangreiche weitere Informationen in Form von Dokumenten, Texten, Pressespiegel, Links und Adressen.
Mehr dazu auf dem Infoportal zu Alzheimer / Demenz und Ökumene unter www.alzheimer-oekumene.de
- 15.02.08: Debatte um Novellierung des Stammzellgesetzes
In einer fast vierstündigen Grundsatzdebatte befasste sich der Bundestag am 14. Februar 2008 mit der Zukunft der Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen in Deutschland und einer möglichen Änderung des Stammzellgesetzes. Hierzu liegen dem Bundestag vier Gesetzentwürfe und ein Antrag vor. Auf der Webseite des Bundestages finden Sie alle Infos zur Debatte inklusive der zugehörigen Dokumente.
Siehe dazu extra:
Auszug aus dem Plenarprotokoll der Debatte zum Stammzellgesetz im Deutschen Bundestag am 14.02.08
57 Seiten (480kb) im PDF-FormatMehr zur anstehenden Debatte zur Novellierung des Stammzellgesetzes gibt es demnächst einem umfangreichen Themenspecial. Bis dahin verweisen wir auf die aktuelle Berichterstattung zur Stammzellen-Debatte im laufenden Pressepiegel auf www.stammzellen-debatte.de.
Ältere Meldungen:
Alle älteren Meldungen finden Sie in unserem Archiv.
Themenspecials und Materialsammlungen zur Bioethik
Hier finden Sie Specials zu bioethischen Themen, die meist aus aktuellen punktuellen Anlässen und zu laufenden Debatten zusammengestellt wurden. Sie enthalten in der Regel Pressespiegel und weitere Hintergrundmaterialien zu einem Themenkomplex und werden abhängig vom Verlauf des Ereignisses bei Bedarf ergänzt.
Weiter zu den Themenspecials, Materialsammlungen und thematisch sortierten Artikeln zur Bioethik
Thematische Pressespiegel auf Sonderportalen
Auf drei Sonderportalen gibt es eigene Presserubriken, in denen die Artikel der obigen unsortierten chronologischen Auflistung übersichtlich nach Themen geordnet, einsortiert werden.
- Presseartikel und Materialsammlung auf www.stammzellen-debatte.de zum Thema embryonale und adulte Stammzellen, therapeutisches und reproduktives Klonen, Nabelschnurblut-Stammzellen
Wöchentlich aktualisiert!
- Presseartikel und Materialsammlung auf www.sterbehilfe-debatte.de zum Thema Pflege, Betreuung, Patientenverfügung, Palliativmedizin, Hospizarbeit, Sterbebegleitung contra Sterbehilfe, Euthanasie
Wöchentlich aktualisiert!
- Presseartikel und Materialsammlung auf www.organspende-aufklaerung.de zum Thema Organspende, Transplantation, Lebendspende, Hirntod, Organhandel, Xenotransplantation
Wöchentlich aktualisiert!
- Presseartikel und Materialsammlung auf www.bioethik-konvention.de zur Bioethik-Konvention des Europarates